CDU-Chef Friedrich Merz steht nach seinen jüngsten Bemerkungen über Geflüchtete in der Kritik. In einer Talk-Show äußerte Merz, dass abgelehnte Asylbewerber zahnärztliche Leistungen...
BeiDie RedaktionDonnerstag, 28.09.2023Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung Richtlinie über die Änderung des Fragenkatalogs für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung Vom 11. September 2023 Die Arbeitsgruppe „Theoretische Fahrerlaubnisprüfung...
BeiDie RedaktionDonnerstag, 28.09.2023Heute findet im Bundestag erneut eine Debatte über das komplexe Thema Migration statt. Die Fraktionen von CDU und CSU haben eine Aktuelle Stunde...
BeiDie RedaktionDonnerstag, 28.09.2023Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Zonisamid, Gruppe 1, in Stufe 1 Vom 17. August...
BeiDie RedaktionMittwoch, 27.09.2023Der bayerische Bauminister hat die Beschlüsse des jüngsten Wohnungsbau-Gipfels im Kanzleramt zwar als Schritte in die gewünschte Richtung anerkannt, jedoch gleichzeitig betont, dass...
BeiDie RedaktionDienstag, 26.09.2023Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
BeiDie RedaktionMontag, 25.09.2023Bundesverwaltungsgericht Bekanntmachung der Verwaltungsanordnung zur elektronischen Aktenführung beim Bundesverwaltungsgericht Vom 6. September 2023 Nachstehend wird die Verwaltungsanordnung zur elektronischen Aktenführung beim Bundesverwaltungsgericht vom 6. September...
BeiDie RedaktionMontag, 25.09.2023Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Bekanntmachung der Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A) Vom 6. September 2023 Die anliegenden vom Deutschen...
BeiDie RedaktionMontag, 25.09.2023Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung der Förderrichtlinie für die Bundesförderung „Resilienz und Nachhaltigkeit des Ökosystems der Batteriezellfertigung“ Vom 15. August 2023 Präambel Für...
BeiDie RedaktionMontag, 25.09.2023Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
BeiDie RedaktionMontag, 25.09.2023
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