Bundespolitik
Bekanntmachung über einen Antrag auf Erlass einer Verordnung zur Erstreckung der Rechtsnormen eines Tarifvertrags für das Gerüstbauer-Handwerk und den Entwurf einer Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Gerüstbauer-Handwerk
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über einen Antrag auf Erlass einer Verordnung zur Erstreckung der Rechtsnormen eines Tarifvertrags für das Gerüstbauer-Handwerk und...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Darolutamid (neues Anwendungsgebiet: Prostatakarzinom, metastasiert, hormonsensitiv, Kombination mit Docetaxel und Androgendeprivationstherapie)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Frau Baerbock kann Krisenbewältigung nicht
Verschiedene Nationen haben bereits begonnen, ihre Bürger aus Israel zu evakuieren oder entsprechende Maßnahmen eingeleitet, darunter die Schweiz, Italien, Österreich und Spanien. Demgegenüber...
Richtlinie zur Förderung von „Projektbezogener Mobilität zum Thema Grüner Wasserstoff mit Australien“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von „Projektbezogener Mobilität zum Thema Grüner Wasserstoff mit Australien“ Vom 5. September 2023 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlagen...
Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches Vom 19. September 2023 Die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission hat in ihrer 47....
Migrationspolitik, steigende Mieten, Energiekosten, Inflation die wichtigsten Punkte für die Bevölkerung?
Die Migrationspolitik, steigende Mieten, Energiekosten und Inflation sind in der Tat wichtige Themen, die viele Menschen beschäftigen. Hier eine kurze Analyse zu jedem...
Wahlergebnisse der AfD
Die signifikanten Wahlergebnisse der AfD in Hessen und Bayern sind ein Zeichen, das nicht ignoriert werden darf: Es offenbart eine Verschiebung nach rechts...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Richtlinie zur Erprobung gemäß § 137e des Fünften Buches Sozialgesetzbuch: Magnetische Ösophagus-Sphinkter-Augmentation bei Gastroösophagealer Refluxkrankheit
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Richtlinie zur Erprobung gemäß § 137e des Fünften Buches Sozialgesetzbuch: Magnetische Ösophagus-Sphinkter-Augmentation...
Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches Vom 19. September 2023 Die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission hat in ihrer 47....
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über weitere Beratungsthemen zur Überprüfung gemäß § 26 Absatz 2 in Verbindung mit § 25 Absatz 3 und § 135 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V): Bewertung der Einführung einer neuen Früherkennungsuntersuchung für Kinder und Dokumentation der Jugendgesundheitsuntersuchung nach § 26 SGB V
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über weitere Beratungsthemen zur Überprüfung gemäß § 26 Absatz 2 in Verbindung mit § 25 Absatz 3 und...
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