Bundespolitik
Klimafreundlich billig Bauen
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Richtlinie für die Bundesförderung – Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment – Vom 21. August 2024 1 Förderziel und Förderzweck Der...
Bekanntmachung der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104c des Grundgesetzes zur Umsetzung der Säule I des Startchancen-Programms (VV Investitionsprogramm Startchancen)
Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104c des Grundgesetzes zur...
Bekanntmachung nach § 35 Absatz 5a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch der aktuellen Liste von Arzneimitteln, die auf Grund der zugelassenen Darreichungsformen und Wirkstärken zur Behandlung von Kindern notwendig sind
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Bekanntmachung nach § 35 Absatz 5a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch der aktuellen Liste von Arzneimitteln, die auf Grund der...
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Bekanntmachung Nr. 9/2024 Vom 5. September 2024 Folgende Medien wurden von der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz gemäß § 18...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Talquetamab (Multiples Myelom, mindestens 3 Vortherapien); Beschränkung der Versorgungsbefugnis
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung des Entwurfs einer bindenden Festsetzung zur Änderung der bindenden Festsetzung von Entgelten und sonstigen Vertragsbedingungen für Adressenschreiben, Abschreibearbeiten und ähnliche Arbeiten in Heimarbeit
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung des Entwurfs einer bindenden Festsetzung zur Änderung der bindenden Festsetzung von Entgelten und sonstigen Vertragsbedingungen für Adressenschreiben,...
Grünes Licht für das Medizinforschungsgesetz: Verbesserungen in der Arzneimittelentwicklung und neue Pflichten für Krankenhäuser
Der Bundesrat hat dem Medizinforschungsgesetz zugestimmt, das die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln in Deutschland verbessern soll. Ziel der...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Erstfassung der Anlage V – Eladocagene exuparvovec bei AADC-Mangel
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der ATMP-Qualitätssicherungs-Richtlinie: Erstfassung der Anlage V – Eladocagene exuparvovec bei AADC-Mangel...
Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes zur waffenrechtlichen Beurteilung des Gegenstands „BÖKER PLUS UTILITY OTF“
Bundeskriminalamt Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes zur waffenrechtlichen Beurteilung des Gegenstands „BÖKER PLUS...
Bekanntmachung zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3a Absatz 2 des Düngegesetzes anlässlich der geplanten Verordnung zur Änderung des § 10 Absatz 2 Satz 1 der Düngeverordnung
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3a Absatz 2 des Düngegesetzes anlässlich der geplanten Verordnung zur Änderung des...
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