Bundespolitik
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung der Schnittstellenspezifikation zur Nutzung des automatisierten Fachverfahrens unter Angabe des Herausgabedatums und des Beginns der Anwendung
Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung der Schnittstellenspezifikation zur Nutzung des automatisierten Fachverfahrens unter Angabe des Herausgabedatums und des Beginns der Anwendung...
Bekanntmachung über das Vorschlagsrecht der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Benennung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern sowie des Vorsitzes der Mindestlohnkommission nach den §§ 4 ff. des Mindestlohngesetzes
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über das Vorschlagsrecht der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Benennung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern sowie...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Streichung aus Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – Klistier Fresenius
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Streichung aus Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – Klistier Fresenius Vom 4. Juli...
Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes vom: 26.08.2024 Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes Vom 26. August 2024 Hiermit gibt das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung die Abmeldung der Flugsicherungseinrichtung...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Talquetamab (Multiples Myelom, mindestens 3 Vortherapien); Forderung einer anwendungsbegleitenden Datenerhebung und von Auswertungen
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Startchancen-Programm
Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung der Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Startchancen-Programms für die Jahre 2024 bis 2034 (BLV)...
Bekanntmachung Nr. 20/24/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 „g.g.A. Landwein der Ruwer“
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 20/24/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU)...
Klimafreundlich billig Bauen
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Richtlinie für die Bundesförderung – Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment – Vom 21. August 2024 1 Förderziel und Förderzweck Der...
Bekanntmachung der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104c des Grundgesetzes zur Umsetzung der Säule I des Startchancen-Programms (VV Investitionsprogramm Startchancen)
Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104c des Grundgesetzes zur...
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