Bundespolitik
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches für das Verbringen in die Bundesrepublik Deutschland und...
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Zweite Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Clusters Go Industry“ im Rahmen des Dachkonzepts Batterieforschung...
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften Vom 2. Oktober 2024 Hiermit ordne ich...
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes Vom 26. August 2024 Hiermit gibt das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung die Abmeldung der Flugsicherungseinrichtung...
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Zweite Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Forschung und Entwicklung an Batterietechnologien für technologisch souveräne,...
Bundesministerium für Gesundheit
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Umweltbundesamt
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
und dabei?
Bundespräsidialamt Bekanntgabe von Verleihungen des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland Vom 6. September 2024 Der Bundespräsident hat besonders verdiente Frauen und Männer mit dem Verdienstorden...
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Bekanntmachung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema wissenschaftlicher Nachwuchs in der Batterieforschung: „BattFutur – Nachwuchsgruppen...
Änderung des Sprengstoffgesetzes und weiterer Gesetze
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Sprengstoffgesetzes zielt darauf ab, die wachsende Bedrohung durch Geldautomatensprengungen und den Missbrauch explosionsgefährlicher Stoffe effektiver zu bekämpfen. Die...
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