Bundespolitik

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Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 537. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 5. Juni 2024 Gemäß § 34 Absatz 1 Satz 2...

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Bundesministerium für Gesundheit

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) über das Stellungnahmeverfahren zur Aufhebung der Festbeträge für Sehhilfen nach § 36 des...

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Umweltbundesamt

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

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SPD-Reformvorschlag: Neujustierung des Spitzensteuersatzes zur Entlastung der Mittelschicht

In einem überraschenden Vorstoß hat der konservative Flügel der SPD-Bundestagsfraktion, bekannt als Seeheimer Kreis, eine weitreichende Reform des Spitzensteuersatzes vorgeschlagen. Ziel dieser Initiative...

Bundespolitik

Der VERANTWORTLICHE trägt selber vor

Die deutsche Wirtschaft steht vor schwierigeren Zeiten, als ursprünglich erwartet. Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung wird die Bundesregierung ihre Konjunkturprognose für das...

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Weidel

Die AfD-Co-Vorsitzende Alice Weidel hat sich mit einer überwältigenden Mehrheit als Spitzenkandidatin des baden-württembergischen Landesverbandes für die Bundestagswahl 2025 durchgesetzt. Bei der Aufstellungsversammlung...

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Umweltbundesamt

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

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Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches für das Verbringen in die Bundesrepublik Deutschland und...

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Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches für das Verbringen in die Bundesrepublik Deutschland und...

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Bundesministerium für Bildung und Forschung

Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von deutsch-japanischen Verbundvorhaben zum Thema „Digitale Zwillinge und Datenmodelle für vollständig optische Hochgeschwindigkeitsnetze“ im Rahmen...

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