Bundespolitik
Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes Vom 14. Februar 2024 Hiermit gibt das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung die Anmeldung der...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung nach § 35 Absatz 5a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch der aktuellen Liste von Arzneimitteln, die auf Grund der zugelassenen Darreichungsformen und Wirkstärken zur Behandlung von Kindern notwendig sind
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Bekanntmachung nach § 35 Absatz 5a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch der aktuellen Liste von Arzneimitteln, die auf Grund der...
Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung über die Entgeltumwandlung für die in Heimarbeit Beschäftigten, die mit dem Be- und Verarbeiten und dem Verpacken von Artikeln und Teilen aus Kunststoffen aller Art sowie Gummi und ähnlichen Naturstoffen beschäftigt werden vom 9. Juni 2022/7. November 2023
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung über die Entgeltumwandlung für die in Heimarbeit Beschäftigten, die mit dem Be- und Verarbeiten...
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Grenzscoutprojekten in Grenzregionen mit deutscher Beteiligung (Förderrichtlinie Grenzscouts)
Bundesministerium des Innern und für Heimat Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Grenzscoutprojekten in Grenzregionen mit deutscher Beteiligung (Förderrichtlinie Grenzscouts)...
Bekanntmachung des Koordinierungsausschusses der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung des Koordinierungsausschusses der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ Vom 1. Januar 2024 Der Koordinierungsausschuss der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren: Anpassung des Rumpfes für das Erfassungsjahr 2024, der endgültigen und prospektiven Rechenregeln sowie der Liste der planungsrelevanten Qualitätsindikatoren
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren: Anpassung des Rumpfes für das Erfassungsjahr...
Bekanntmachung der organisatorischen Vorgaben und der technischen Ausgestaltung der Verfahrensabläufe sowie der erforderlichen Bearbeitungs- und Prüfschritte nach Nummer 2.0 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes
Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung der organisatorischen Vorgaben und der technischen Ausgestaltung der Verfahrensabläufe sowie der erforderlichen Bearbeitungs- und Prüfschritte nach...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen vom: 18.01.2024
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
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