Allgemeines
USA beteiligen sich an Militärschlag gegen den Iran-Iraner gehen auf die Strasse und feiern den Angriff
Ziel des Angriffs ist es nach Angaben der New York Times, das iranische Regime zu destabilisieren oder sogar zu stürzen. Der Angriff erfolgt,...
Angriff auf den Iran läuft
Israel greift Iran an – Ausnahmezustand ausgerufen, Explosionen in Teheran gemeldet Israel hat nach eigenen Angaben am Samstagmorgen einen „präventiven Angriff“ auf den...
Arbeit für Asylbewerber
Asylbewerber in Arbeit zu bringen, ist aus unserer Sicht der richtige Weg. Arbeit schafft Perspektiven, fördert Integration und entlastet zugleich die öffentlichen Haushalte....
„Der BGH sorgt für Klarheit bei steckengebliebenen Bauträgerprojekten“
Interview mit Rechtsanwältin Kerstin Bontschev, Dresden, zum aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (V ZR 219/24) Frau Bontschev, der Bundesgerichtshof hat zur sogenannten Erstherstellungspflicht bei...
Masken, Millionen, Magnum: Landgericht München II urteilt im XXL-Geschäftsmodell
Manche machten in der Pandemie Sauerteig. Andere machten Masken. Marco S. (39) entschied sich für die besonders ambitionierte Variante – inklusive Millionenumsatz, Steuervergessenheit,...
Landgericht München I verurteilt 35-Jährigen wegen Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit EDEKA-Regalservice
Die 7. Große Strafkammer des Landgerichts München I hat den 35-jährigen Angeklagten Zakir D. nach 28 Verhandlungstagen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren...
OLG Köln untersagt Streaming-Portal „Kopie“ der ARD Mediathek
Ein privater Streaming-Anbieter darf Inhalte der ARD Mediathek weder ohne Zustimmung übernehmen noch sie in einer Weise einbinden, die einer vollständigen Kopie gleichkommt....
Keine Haftung des Jagdpächters nach tödlichem Sturz von Hochsitz
Verkehrssicherungspflichten für einen Jagdhochsitz bestehen grundsätzlich nur gegenüber befugten Nutzern – also gegenüber Jagdausübungsberechtigten oder Personen mit wirksam erteilter Jagderlaubnis. Gegenüber unbefugten Dritten...
Paypal:„Sicher bezahlen“ – aber bitte unsicher klicken!
Paypal-Betrug mit Kleinanzeigen: Wenn der Käuferschutz nur bis zum gesunden Menschenverstand reicht Online stöbern, Schnäppchen finden, altes Sofa loswerden – Kleinanzeigen macht’s möglich....
Bei uns kommt der Strom doch aus der Steckdose
Zumindest könnte man das meinen, wenn man die Debatten verfolgt, die derzeit in Thüringen um neue Solarprojekte geführt werden. Ob in Buttstädt, Schloßvippach,...
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