Ein wichtiger Teil des Single Rulebook ist der Fragen- und Antwortenkatalog (Q&A), den die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA als interaktive Datenbank auf ihrer Webseite eingerichtet hat. Die BaFin wird sukzessive die wichtigsten EBA–Q&A auf Deutsch veröffentlichen. Q&A, die die EBA derzeit noch überprüft oder die sie zurückgewiesen hat, werden nicht übersetzt.
Bedeutung des Single Rulebook
Das Single Rulebook soll die einheitliche Anwendung der Basel-III-Regeln in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union gewährleisten. Es umfasst alle Regelungen, die den Rechtsrahmen für die Zulassung, Beaufsichtigung, aber auch Sanierung von Banken bilden. Dazu gehören:
- CRR (Capital Requirements Regulation) und CRD IV (Capital Requirements Directive IV)
- zukünftig zum Beispiel die Bestimmungen der Bankensanierungs- und Abwicklungsrichtlinie (BRRD) und der überarbeiteten Einlagensicherungsrichtlinie (DGSD)
- die Technischen Regulierungs-/Durchführungsstandards, die die Europäische Kommission auf dieser Grundlage erlassen hat oder noch erlassen wird
- die Leitlinien bzw. Empfehlungen der EBA
Die Q&A der EBA sind nicht rechtlich bindend, für die Aufsichtspraxis der zuständigen Aufseher aber eine wichtige Grundlage
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