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Arizona

SteenJepsen (CC0), Pixabay
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Die Legislative von Arizona hat eine Rückkehr zu einem Abtreibungsverbot aus dem 19. Jahrhundert blockiert. Sowohl das Repräsentantenhaus als auch der Senat des US-Bundesstaates stimmten gegen die Wiedereinführung des über 150 Jahre alten Gesetzes, das ohne diese Entscheidung in Kürze wieder gültig geworden wäre.

Bei der Abstimmung, die mit 16 zu 14 Stimmen ausging, schlossen sich zwei republikanische Mitglieder den Demokraten an. Es wird erwartet, dass die demokratische Gouverneurin Katie Hobbs den Gesetzesentwurf bald unterzeichnen wird. Die Vorlage war bereits letzte Woche vom Repräsentantenhaus angenommen worden.

Vor etwa drei Wochen hatte ein Richter das alte Abtreibungsverbot wieder in Kraft gesetzt und damit eine Debatte im laufenden US-Wahlkampf ausgelöst. Die Richter merkten an, dass der Staat Arizona nie ein Recht auf Abtreibung formal anerkannt hatte. Arizona, ein Staat im Südwesten der USA mit etwa 7,4 Millionen Einwohnern, wurde 1912 offiziell zum Bundesstaat.

Das Gesetz aus der Zeit vor der Staatengründung verbietet Abtreibungen, außer in Fällen, in denen das Leben der Mutter gefährdet ist. Das Thema Abtreibung gewann landesweit an Bedeutung durch ein Urteil des Supreme Court im Jahr 2022, das das landesweite Recht auf Abtreibung aufhob und die Regelungskompetenz an die einzelnen Bundesstaaten zurückgab.

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