Apple hat die App ICEBlock sowie ähnliche Anwendungen aus seinem App Store entfernt. Diese Apps ermöglichten es Nutzern, Sichtungen von US-Einwanderungsbehörde- (ICE-) Beamten zu melden und andere darüber zu informieren.
Hintergrund der Entscheidung
Das US-Justizministerium hatte Apple zuvor aufgefordert, die Programme zu löschen. Präsident Donald Trump und seine Administration hatten die Apps bereits seit Monaten kritisiert und argumentiert, dass sie ein Sicherheitsrisiko für ICE-Beamte darstellen könnten.
In einer Mitteilung an den Entwickler schrieb Apple, die App verstoße gegen die Richtlinien des App Stores, da sie „dazu genutzt werden könnte, Beamte individuell oder in Gruppen zu gefährden“.
Reaktionen der Behörden
Das US-Justizministerium und das Heimatschutzministerium äußerten sich zunächst nicht. Eine offizielle Stellungnahme veröffentlichte jedoch die Generalstaatsanwältin: Apps wie ICEBlock seien eine „intolerable Gefahr“ für Beamte, die lediglich ihren Job machten.
Sicht des Entwicklers
Der Entwickler zeigte sich „zutiefst enttäuscht“ über die Entscheidung. Er betonte, die App habe nie Gewalt unterstützen, sondern lediglich Menschen vor ungewollten Begegnungen mit ICE schützen sollen. ICEBlock sei „nicht anders als die Funktion zur Meldung von Blitzer-Standorten in Navigations-Apps“. Die Behauptung, man wolle Beamte gefährden, sei „falsch und verleumderisch“. Vor der Löschung nutzten mehr als eine Million Menschen die App.
Politischer Druck auf Apple
Die Entfernung erfolgt vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zwischen der Trump-Regierung und Apple. Während Trump dem Konzern wiederholt mit Strafzöllen für im Ausland produzierte iPhones drohte, versucht Apple-CEO Tim Cook, die Zusammenarbeit mit dem Weißen Haus zu verbessern – unter anderem mit Zusagen für Milliardeninvestitionen in den USA.
Fazit
Der Fall zeigt, wie stark Technologie, Politik und Grundrechte in den USA miteinander verflochten sind. Für die einen war ICEBlock ein Werkzeug zum Selbstschutz in Zeiten harter Einwanderungspolitik – für die anderen eine Einladung zu Gewalt gegen Behördenvertreter. Mit Apples Entscheidung dürfte die Debatte über Meinungsfreiheit, Sicherheit und die Macht von Tech-Konzernen weiter Fahrt aufnehmen.
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