Politik

Anhörung

jorono (CC0), Pixabay
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Am 11. und 12. Januar wird der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag über die Klage Südafrikas gegen Israel wegen Völkermords im Gaza-Krieg von 2021 verhandeln. Israel wird sich von einem Ad-hoc-Richter vertreten lassen: dem ehemaligen Präsidenten des Obersten Gerichtshofs, Aharon Barak.

Barak ist ein hoch angesehener Jurist und Holocaust-Überlebender. Er wurde in Litauen geboren und überlebte die Nazi-Verfolgung. Nach dem Krieg wanderte er nach Israel aus und studierte Jura. Von 1995 bis 2006 war er Präsident des israelischen Obersten Gerichtshofs.

Die Wahl von Barak als Ad-hoc-Richter kam für viele überraschend. Barak ist ein Kritiker der israelischen Regierung und hat sich in der Vergangenheit gegen die Justizreform ausgesprochen, die von der rechts-religiösen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vorangetrieben wurde.

Südafrika klagt Israel an, im Gaza-Krieg Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung begangen zu haben. Die Klage stützt sich auf die Völkermordkonvention, die beide Staaten unterzeichnet haben. Israel weist die Vorwürfe zurück und behauptet, die Terrororganisation Hamas sei für das Leid der Palästinenser in Gaza verantwortlich.

Die Anhörungen vor dem IGH werden von großer Bedeutung sein. Sollte der Gerichtshof Israel für schuldig befunden, wäre dies ein historisches Urteil.

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