In der bunten Welt der deutschen „Ampelkoalition“ herrscht mal wieder ordentlich Wirbel – diesmal geht es um eine Bezahlkarte für Asylwerber und Asylwerberinnen, die anscheinend mehr für Kopfzerbrechen sorgt als ein Zauberwürfel bei einer Meisterschaft. Die große Frage, die alle umtreibt: Brauchen wir dafür ein Gesetz vom Bund oder zaubern wir die Lösung einfach aus dem Hut?
Die FDP und SPD haben sich am Wochenende zusammen mit Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU), der offenbar als Chef der Ministerpräsidentenkonferenz eine Nebenrolle in dieser Komödie spielt, für eine bundesgesetzliche Regelung stark gemacht. Die Grünen hingegen, bekannt für ihr Faible für grüne Smoothies und Fahrradfahren, sehen keinen Grund, den rechtlichen Werkzeugkasten zu öffnen.
Wolfgang Kubicki von der FDP, der offenbar gerne mit dem Feuer spielt, drohte sogar mit einem dramatischen Abgang à la „Ich packe meine Koffer und nehme mit: die Koalition“. Laut „Bild“ sagte er: „Wenn die Grünen diesen kleinen Pieks ins Asylbewerberleistungsgesetz wirklich blockieren, dann ist Schluss mit Lustig in der Koalition.“
Währenddessen haben sich 14 von 16 Bundesländern, wahrscheinlich bei einem geheimen Treffen mit Kaffee und Kuchen, auf ein Vergabeverfahren für die ominöse Bezahlkarte geeinigt. Die Karte soll unter anderem verhindern, dass Flüchtlinge Geld für neue Staffeln ihrer Lieblingsserien an Schlepper oder an ihre Familien und Freunde ins Ausland schicken.
Andreas Audretsch von den Grünen, der vermutlich gerade vom Yoga kommt, versucht, die Wogen zu glätten: „Wir waren uns alle einig, dass die Länder das mit der Bezahlkarte schon hinkriegen. Manche Länder machen das ja schon, wie Hamburg oder Bayern. Wir brauchen keine neuen Regeln, und für das Chaos, das andere veranstalten, sind wir nicht zu haben.“
So steht die Ampelkoalition mal wieder an einer Kreuzung und diskutiert, ob sie links, rechts oder geradeaus weiterfahren soll, während die Bezahlkarte für Asylwerber und Asylwerberinnen geduldig auf ihren großen Auftritt wartet.
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