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Afrikanische Staaten treten aus IStGH aus

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Dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag könnten schwere Zeiten bevorstehen: Offenbar wollen zahlreiche afrikanische Länder beim Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) am Sonntag und Montag ihren Austritt aus dem Rom-Statut beschließen – und sich somit nicht mehr der Gerichtsbarkeit des 2002 gegründeten IStGH unterstellen. Die sudanesische Nachrichtenagentur SUNA zitierte einen Sprecher von Präsident Omar al-Baschir mit den Worten: „Wir erwarten, dass die Teilnehmer des AU-Gipfels die Entscheidung zum Austritt unterstützen.“ Baschir wird selbst von dem Tribunal wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesucht.

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