Das von der AfD angestrebte Misstrauensvotum gegen Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt ist am Mittwoch gescheitert. Die AfD hatte den CDU-Politiker wegen des entzogenen Doktortitels als „nicht mehr vertrauenswürdig“ bezeichnet und versucht, ihn durch ein konstruktives Misstrauensvotum abzulösen. Als möglicher Nachfolger kandidierte AfD-Fraktionschef Björn Höcke.
Im Erfurter Landtag fand Höcke jedoch nicht die erforderlichen 45 Stimmen. Seine Fraktion verfügt lediglich über 32 Mandate. Damit blieb Voigt im Amt.
CDU-Fraktionschef Andreas Bühl hatte das Vorhaben im Vorfeld als „durchsichtiges Manöver“ bezeichnet und der AfD destruktives Verhalten vorgeworfen. Auch aus den Reihen der Regierungsparteien SPD, CDU und BSW kam scharfe Kritik. Gemeinsam mit der Linksfraktion sicherten sie Voigt indirekt den Verbleib im Amt.
Hintergrund des Antrags war der Entzug von Voigts Doktortitel durch die TU Chemnitz. Kritiker warfen ihm vor, Quellen nicht selbst geprüft, sondern aus Sekundärliteratur übernommen zu haben. Voigt bestreitet die Vorwürfe und kündigte Klage an.
Der selbsternannte „Plagiatsjäger“ Stefan Weber, der die Debatte ausgelöst hatte, steht wegen seiner politischen Äußerungen in der Kritik. Voigts Anwälte erklärten, der Entzug sei nicht gerechtfertigt.
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