Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht nach einem Bericht des Spielegls über den Umgang mit angeblich minderwertigen CoV-Masken in der Kritik. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken nach einfachen Prüfungen an Menschen mit Behinderung oder Obdachlose gehen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zeigte sich gestern in Berlin „geschockt“ über den entsprechenden „Spiegel“-Bericht. Das Gesundheitsressort reagierte mit einem scharfen Dementi.
Klingbeil sagte bei einer Wahlkampfveranstaltung: „Das muss umgehend aufgeklärt werden, aber es muss dann auch klar sein, wenn das stimmt (…), dann muss es Konsequenzen im Gesundheitsministerium geben.“ Es sei „unmenschlich, was dort passiert ist“. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, sagte: „Nun also noch ein Maskenskandal und wieder kein Rücktritt oder irgendwelche Konsequenzen.“ Kritik kam auch aus der FDP und von den Grünen.
Der „Spiegel“ berichtete, dass die Regierung im Frühjahr 2020 angesichts des großen Mangels an Schutzmasken nach Beginn der Pandemie Millionen Masken in China bestellt habe, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien. Teils seien sie beim TÜV Nord mit einem Verfahren geprüft worden, bei dem auf bestimmte Prüfschritte verzichtet worden sei.
Das Gesundheitsministerium habe mit dem für Arbeitsschutz zuständigen Arbeitsministerium über die Verwendung der Masken verhandelt, so der „Spiegel“ unter Berufung auf einen Schriftwechsel von Gesundheitsstaatssekretär Thomas Steffen und dessen Amtskollegen im SPD-geführten Arbeitsressort, Björn Böhning. Bei dem Austausch habe das Gesundheitsressort solche Masken auch für Menschen mit Behinderung und für Obdachlose vorsehen wollen. Die Masken nachzutesten dauere zu lange, dann sei eine „kostenfreie zeitnahe Belieferung“ dieser Menschen „nicht mehr realistisch“, habe das Gesundheitsressort geschrieben. Dann seien doch nachgetestete Masken dafür verwendet worden.
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