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Ägypten verhängt Haftstrafe gegen Youtube-Nutzer – verstärkte Repression in sozialen Netzwerken

EyestetixStudio (CC0), Pixabay
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In Ägypten ist ein Youtuber wegen seiner Online-Inhalte zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Nach Angaben örtlicher Medien muss Hischam al-Masri für sechs Monate ins Gefängnis und zusätzlich eine Geldstrafe zahlen.

Vorwurf: „Diffamierung von Religionen“

Auslöser des Verfahrens war die Beschwerde eines Anwalts. Ihm zufolge habe al-Masri auf Facebook und Youtube Äußerungen verbreitet, die als „Diffamierung von Religionen“ gewertet wurden. Welche Inhalte konkret beanstandet wurden, gaben die Behörden bislang nicht bekannt. Das Urteil steht jedoch in einer langen Reihe ähnlicher Verfahren, bei denen Ägyptens Justiz gegen Online-Meinungen vorging.

Festnahmen auf Tiktok

Parallel dazu nahmen die Sicherheitskräfte mindestens acht Tiktok-Nutzer fest. Ihnen wird „obszöne Sprache“ sowie „Verstöße gegen Familienwerte“ vorgeworfen. Unter diesem Vorwand sind in den vergangenen Jahren immer wieder Influencerinnen und Content-Creator ins Visier der Behörden geraten. Besonders junge Frauen, die auf der Plattform kurze Tanz- oder Lifestyle-Videos veröffentlichten, wurden bereits zu hohen Geld- und Haftstrafen verurteilt.

Kritik von Menschenrechtlern

Menschenrechtsorganisationen verurteilen das Vorgehen scharf. Unter Präsident Abdel Fattah al-Sisi habe sich Ägypten zu einem Land entwickelt, das Online-Meinungen massiv einschränkt. Der Vorwurf, „öffentliche Moral“ oder „gesellschaftliche Werte“ zu verletzen, werde systematisch genutzt, um abweichende oder kritische Stimmen zu unterdrücken.

Kontrolle über den digitalen Raum

Die ägyptische Regierung betrachtet soziale Netzwerke zunehmend als politischen Risikofaktor. Plattformen wie Youtube, Tiktok oder Facebook geben jungen Menschen eine Stimme – und damit auch Raum für Kritik an gesellschaftlichen Missständen. Indem Nutzer strafrechtlich verfolgt werden, soll ein abschreckendes Signal gesetzt werden.

Wachsende Einschüchterung

Das Urteil gegen Hischam al-Masri dürfte diesen Effekt verstärken: Viele Nutzer könnten aus Angst vor Strafverfolgung ihre Aktivitäten im Netz einschränken oder ganz aufgeben. Für die Meinungsfreiheit in Ägypten bedeutet dies eine weitere Verschärfung – und zeigt, wie stark die Regierung den digitalen Raum unter Kontrolle bringen will.

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