Abkommen möglich

Seit 1999 versucht die EU, gemeinsam mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten (Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay und Bolivien) die größte Freihandelszone der Welt zu schaffen. Trotz vieler Verhandlungsrunden wurde bisher keine Einigung erzielt. Aktuell finden in Brasiliens Hauptstadt Brasilia wieder Gespräche statt, die der EU neue Hoffnung geben. Der größte Kritiker des Abkommens könnte diesmal überstimmt werden.

Das Mercosur-Abkommen hätte enorme Auswirkungen: Es würde eine Freihandelszone mit fast 800 Millionen Menschen schaffen. Die südamerikanischen Staaten würden vor allem von Exporten von Lebensmitteln und Rohstoffen profitieren, während die EU den Handel mit Autos und Industriegütern ausbauen könnte. Durch den Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen würden beide Seiten wirtschaftliche Vorteile erlangen.

Die Einschätzungen, ob das Abkommen tatsächlich zustande kommt, gehen auseinander. Einige Analysten sehen eine letzte Chance für eine Einigung, während andere das Vorhaben bereits als gescheitert betrachten. Besonders Frankreich hat in der Vergangenheit immer wieder eine Einigung blockiert, vor allem auf Druck von Präsident Emmanuel Macron. Auch seine neue Regierung lehnt den Mercosur-Deal ab. Dennoch könnte die EU versuchen, den französischen Widerstand zu ignorieren und das Abkommen voranzutreiben, unterstützt von Deutschland und anderen EU-Staaten.

Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva zeigte sich zuletzt optimistisch und kündigte an, dass das Abkommen während des G-20-Treffens in Brasilien im November unterzeichnet werden könnte, sofern die EU dazu bereit ist.

Kritiker des Abkommens, insbesondere Umweltorganisationen, warnen jedoch vor den negativen Folgen. Sie befürchten, dass europäische Bauern unter Druck geraten und der Regenwald in Südamerika weiter zerstört wird. Zudem wird kritisiert, dass die EU Umweltvorschriften aufweichen könnte, um das Abkommen abzuschließen.

Ein möglicher Kompromiss könnte darin bestehen, das Abkommen in zwei Teile zu trennen: Ein Teil, der den Handel betrifft, könnte mit einer qualifizierten Mehrheit in der EU beschlossen werden, während der andere Teil, der politische Fragen betrifft, die Zustimmung der nationalen Parlamente erfordert. Dieses Vorgehen ist umstritten, könnte aber der EU helfen, das Mercosur-Abkommen doch noch zu retten.