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Elionas (CC0), Pixabay
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Bei den jüngsten Parlamentswahlen in Luxemburg musste die regierende Dreierkoalition, bestehend aus Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen, einen Verlust ihrer Mehrheit hinnehmen. Dieser Machtverlust resultiert hauptsächlich aus den signifikanten Verlusten, die die Grünen-Partei erlitten hat. Das vorläufige Endergebnis weist der Koalition unter der Leitung des amtierenden Premierministers Xavier Bettel insgesamt 29 Mandate zu. Damit fehlen dem Bündnis zwei Sitze, um die bisherige Koalition aufrechtzuerhalten. Indessen konnte die Christlich-Soziale Volkspartei (CSV), die seit 2013 in der Opposition vertreten ist, ihre Position als stärkste Kraft im Parlament mit 21 Sitzen festigen.

Luc Frieden, der Spitzenkandidat der CSV, betonte in einer ersten Stellungnahme die Verantwortung seiner Partei: „Die Luxemburger Bevölkerung hat uns, der CSV, das klare Mandat erteilt, die zukünftige Regierung zu bilden.“ Frieden, der in der Vergangenheit von 1998 bis 2013 unterschiedliche Ministerposten unter der Führung seines Parteikollegen Jean-Claude Juncker bekleidete, äußerte sein Bestreben, „eine solide und thematisch harmonierende Mehrheit im kommenden Parlament“ zu formieren. Diese verantwortungsvolle Aufgabe werde er umgehend in Angriff nehmen.

Die Wahlleitung gab bekannt, dass die Grünen im Vergleich zu den Wahlen des Jahres 2018 fünf Mandate einbüßten und somit lediglich vier Sitze im Parlament einnehmen. Während die Liberalen ihre Position mit 14 Mandaten (eine Steigerung um zwei) stärken konnten, erzielten die Sozialdemokraten elf Mandate (eine Zunahme um eines). Die CSV behielt ihre 21 Mandate bei. Einen Sitz mehr konnte die rechtsorientierte Partei ADR für sich gewinnen, womit sie nun fünf Mandate hält.

Angesichts dieser Wahlergebnisse erscheint eine Koalitionsbildung zwischen der CSV und der zweitstärksten Partei, den Liberalen, als eine wahrscheinliche Konstellation für die künftige Regierung Luxemburgs.

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