Vor 75 Jahren war die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ein Versprechen: Nie wieder sollten Willkür, Folter und Entrechtung in Europa eine Bühne haben. Heute steht dieses Versprechen unter Druck – ausgerechnet in einer Zeit, in der es dringender gebraucht wird als je zuvor.
⚖️ Ein Fundament, das bröckelt
Die EMRK garantiert elementare Rechte – das Recht auf Leben, das Verbot der Folter, die Meinungsfreiheit, das Recht auf ein faires Verfahren. Sie ist das juristische Herzstück europäischer Werte.
Doch das Fundament beginnt zu bröckeln: Immer häufiger verweigern Staaten die Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) oder attackieren seine Legitimität.
Der Gerichtshof in Straßburg – einst Symbol der Gerechtigkeit über Grenzen hinweg – sieht sich heute Anfeindungen ausgesetzt, die tief in den politischen Diskurs eindringen.
🧱 Angriffe auf den Gerichtshof
Einige Regierungen werfen dem EGMR Einmischung in nationale Angelegenheiten vor.
Andere – wie Russland, das 2022 ausgeschlossen wurde – lehnten seine Autorität offen ab. Aber auch innerhalb der EU wächst der Druck: Urteile zu Pressefreiheit, Asylpolitik oder Minderheitenrechten stoßen auf Widerstand.
Was früher als unantastbar galt, wird zunehmend verhandelbar. Und das, so warnen Experten, ist ein gefährliches Signal.
💬 „Ein Angriff auf die Grundpfeiler der Demokratie“
Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR), mahnt eindringlich:
„Die EMRK schützt nicht nur individuelle Rechte – sie ist das Fundament unserer europäischen Demokratie. Wer den Gerichtshof schwächt, gefährdet das gesamte System von Rechtsstaat und Freiheit.“
Sie fordert die Mitgliedsstaaten auf, sich klar und unmissverständlich zur EMRK und zum Gerichtshof zu bekennen.
🌍 Ein Jubiläum mit Fragezeichen
Zum 75. Jahrestag steht die Europäische Menschenrechtskonvention an einem Wendepunkt. Sie bleibt ein Bollwerk gegen Unterdrückung – aber nur, wenn die Staaten sie auch aktiv verteidigen.
Der EGMR kann Urteile fällen, aber keine Mauern gegen Ignoranz bauen. Das müssen die Demokratien selbst tun.
🕊️ Fazit: Menschenrechte sind kein Selbstläufer
Die EMRK wurde aus den Trümmern des Zweiten Weltkriegs geboren – als Lehre, dass Freiheit nie selbstverständlich ist.
Heute droht diese Erkenntnis zu verblassen.
75 Jahre nach ihrer Unterzeichnung braucht Europa mehr als Sonntagsreden – es braucht Mut, Haltung und die Entschlossenheit, das Menschliche im Recht zu bewahren.
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