Das US-Heimatschutzministerium Department of Homeland Security (DHS) erwägt Medienberichten zufolge den Kauf eines rund 70 Millionen Dollar teuren Flugzeugs, das künftig für Abschiebeflüge eingesetzt werden soll. Wie NBC News berichtet, verfügt die ins Auge gefasste Boeing 737-8 Max jedoch über eine auffallend luxuriöse Ausstattung.
Demnach zeigen interne Aufnahmen unter anderem ein Schlafzimmer mit Queensize-Bett, Duschen, eine voll ausgestattete Küche, vier große Flachbildfernseher sowie eine Bar. Das Flugzeug soll nicht nur für Abschiebungen durch die Einwanderungsbehörde Immigration and Customs Enforcement (ICE) genutzt werden, sondern auch Regierungsmitgliedern der Trump-Administration komfortable Dienstreisen ermöglichen.
Innerhalb des Ministeriums regt sich offenbar Zweifel an der Notwendigkeit des Kaufs. Ein namentlich nicht genannter Beamter bezeichnete die offizielle Begründung, die Maschine abwechselnd für hochrangige Regierungsvertreter und für Abschiebungen einzusetzen, als „weit hergeholt“. ICE-Abschiebeflüge transportieren üblicherweise mehr als 100 gefesselte Personen gleichzeitig – zusätzlich zu Sicherheitspersonal, medizinischen Kräften und Crew. Die nun diskutierte Boeing hingegen bietet laut vorliegenden Unterlagen Platz für maximal 18 Passagiere und Schlafmöglichkeiten für 14 Personen.
Das DHS reagierte zunächst nicht auf Presseanfragen. Gegenüber NBC erklärte eine Sprecherin jedoch, dass bei Genehmigung der beantragten Mittel durch das dem Weißen Haus unterstellte Office of Management and Budget Teile des Innenraums umgebaut werden sollen. Mindestens eines der Schlafzimmer werde derzeit in Sitzplätze umgewandelt, um die Anforderungen von Abschiebeflügen zu erfüllen.
Das Ministerium betont zudem, das Flugzeug solle eine Doppelfunktion erfüllen: sowohl für ICE-Operationen als auch für Reisen auf Kabinettsebene. Zudem sei der Betrieb um 40 Prozent günstiger als der Einsatz militärischer Maschinen für vergleichbare Abschiebeflüge. Der Kauf sei Teil der Bemühungen von Heimatschutzministerin Kristi Noem, Ineffizienzen zu reduzieren und Steuergelder zu sparen.
Noem stand allerdings bereits zuvor in der Kritik. Im Oktober hatten Demokraten im Repräsentantenhaus ihr vorgeworfen, während eines Regierungsstillstands rund 200 Millionen Dollar für zwei private Gulfstream-Jets ausgegeben zu haben, die sie und ihr Stellvertreter genutzt haben sollen.
Ob das Haushaltsbüro den Antrag genehmigt, ist bislang offen. Klar ist jedoch: Die Diskussion um Luxusausstattung und Zweckmäßigkeit dürfte die politische Debatte über Abschiebepraxis und Ausgabenpolitik weiter anheizen.
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