US-Präsident Donald Trump hat am 4. Juni per Präsidialerlass ein umfassendes Einreiseverbot für Staatsangehörige aus zwölf Ländern verhängt. Für Bürger aus sieben weiteren Staaten gelten ab sofort teilweise Einschränkungen bei der Einreise in die Vereinigten Staaten. Als Begründung nannte Trump nationale Sicherheitsbedenken.
In einer aufgezeichneten Ansprache aus dem Oval Office erklärte Trump: „Der jüngste Terroranschlag in Boulder, Colorado, hat erneut gezeigt, wie gefährlich es ist, Menschen ohne ausreichende Sicherheitsprüfung ins Land zu lassen – insbesondere solche, die ihr Visum überziehen.“ Weiter sagte er: „Wir wollen sie nicht hier.“
Vom vollständigen Einreiseverbot betroffen sind folgende Länder: Afghanistan, Burma (Myanmar), Tschad, Demokratische Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen.
Teilweise Reisebeschränkungen gelten für Staatsangehörige aus Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela. Welche Einschränkungen konkret gelten, ist bislang nicht vollständig bekannt. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass vor allem Visa-Vergaben für temporäre Aufenthalte betroffen sein könnten.
Die Maßnahme sorgt international für Kritik und wird von Menschenrechtsorganisationen als diskriminierend eingestuft. Trumps Unterstützer hingegen begrüßen den Schritt als konsequente Sicherheitsmaßnahme.
Die Entwicklungen werden weiterhin beobachtet. Weitere Informationen folgen.
Kommentar hinterlassen