Startseite Allgemeines FDP erhält Veto-Recht für NPD-Verbot
Allgemeines

FDP erhält Veto-Recht für NPD-Verbot

Teilen

Angela Merkel räumt der FDP, wie die LVZ berichtet, „eine Art Veto-Recht“ beim Antrag auf ein NPD-Verbotsverfahren ein. Dies kann dem möglicherweise bevorstehenden NPD-Verbot weitere Steine in den Weg legen.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

Nach dem Fest kommt der Müll: So werden Weihnachtsabfälle richtig entsorgt

Nach den Weihnachtsfeiertagen türmen sich in vielen Haushalten die Abfälle. Geschenkpapier, Verpackungen,...

Allgemeines

Social-Media-Verbot für Kinder – Schutz oder Überregulierung?

Die Diskussion um den Umgang von Kindern und Jugendlichen mit sozialen Netzwerken...

Allgemeines

Rätselhafter Geldraub am Katschberg: Über 100.000 Euro spurlos aus Tresor des Tourismusbüros verschwunden

Ein mysteriöser Diebstahl sorgt am Katschberg für große Unruhe: Aus dem Tresor...

Allgemeines

Uwe Bold der Schweigsame zumindest sein glorreicher Beschwerdeführer Meili

Herr Meili aus der Schweiz hatte sich bei uns als Vertreter von...