Allgemeines

Einfach erklärt: Wahlrecht nach Artikel 495e CRR – Rundschreiben 06/2025 der BaFin

Worum geht’s in diesem Rundschreiben?Die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) informiert kleinere Banken und Sparkassen darüber, wie sie mit einer neuen EU-Vorschrift zur Bonitätsbewertung...

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Trumps Lieblings-F-Wort: „Fraud“ – und wie es seine Politik bestimmt

Donald Trump hat ein neues Lieblingswort – oder besser gesagt: ein altes, das er nie wirklich losgelassen hat. „Fraud“, also Betrug, ist wieder...

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US-Republikaner bremsen Impeachment-Vorstöße gegen Bundesrichter – Fokus liegt nun auf Gesetzesinitiative

In Teilen der republikanischen Partei rumort es: Immer lauter werden Forderungen, missliebige Bundesrichter aus dem Amt zu entfernen – Richter, die sich Trumps...

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Floridas Nachwahl sorgt für Nervosität bei Trump und Republikanern – Mehrheit im Repräsentantenhaus wackelt

Noch im Januar scherzte Donald Trump bei seiner Amtseinführung über die knappe Mehrheit der Republikaner im US-Repräsentantenhaus. Er neckte den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses,...

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US-Senator Jon Ossoff geht auf Anti-Trump-Kurs – riskante Strategie im konservativen Georgia

Der demokratische US-Senator Jon Ossoff steht 2026 vor einer der härtesten Wiederwahlkämpfe des Landes. Der junge Politiker vertritt Georgia – einen Bundesstaat, den...

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Frankreich im Schockzustand: Marine Le Pen wegen EU-Geldveruntreuung verurteilt – Kandidatur 2027 ausgeschlossen

Ein politisches Erdbeben erschüttert Frankreich: Die rechtspopulistische Politikerin Marine Le Pen darf nach einem Urteil des Pariser Gerichts in den kommenden fünf Jahren...

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„Liberation Day“ oder ökonomisches Risiko? Trumps neuer Zoll-Plan sorgt für Kritik und Unsicherheit

US-Präsident Donald Trump plant mit dem 2. April 2025 einen radikalen Wendepunkt in der internationalen Handelspolitik: Unter dem Titel „Liberation Day“ sollen neue,...

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Bekanntmachung von Beschlüssen des GKV-Spitzenverbandes nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vom: 24.03.2025 Bundesministerium für Gesundheit

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung von Beschlüssen des GKV-Spitzenverbandes nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Vom 24. März 2025 Gemäß § 35 Absatz 5a des Fünften...

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Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen vom: 25.02.2025 Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 25. Februar 2025 Gemäß Abschnitt 4, Unterabschnitt 1, § 36...

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