Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung: Änderung des 3. Kapitels – Verfahren für Richtlinienbeschlüsse nach § 116b Absatz 4 und 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung: Änderung des 3. Kapitels – Verfahren für Richtlinienbeschlüsse nach...
Bekanntmachung über die Anzeige von Variations für rein nationale Zulassungen gemäß Kapitel IIa der Verordnung (EG) Nr. 1234/2008 ab dem 4. August 2013
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Paul-Ehrlich-Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel Bekanntmachung über die Anzeige von Variations für rein nationale Zulassungen gemäß...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V): Umstrukturierung des Verfahrens der Jährlichen Anpassung der Appendizes an den aktuellen Einheitlichen Bewertungsmaßstab
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch...
Heftiger Gegenwind für Trumps Steuerpaket bei Town Hall in Nebraska
Bei einer lebhaften Bürgerversammlung im US-Bundesstaat Nebraska sah sich der republikanische Abgeordnete Mike Flood am 27. Mai massiver Kritik ausgesetzt. Hintergrund war das...
Iraner bekennt sich schuldig: Ransomware-Angriffe auf US-Städte verursachten Millionenschäden
Ein iranischer Staatsbürger hat sich wegen seiner Beteiligung an einer Reihe von Ransomware-Angriffen auf Computersysteme mehrerer US-Städte, darunter Baltimore, schuldig bekannt. Wie das...
Wegen Problemen im Wasserwerk: Richmond (Virginia) weitet Abkochgebot aus
Die Stadt Richmond im US-Bundesstaat Virginia hat am 27. Mai eine Abkoch-Empfehlung für Leitungswasser ausgesprochen, die mittlerweile auf mehrere Stadtteile ausgeweitet wurde. Hintergrund...
Elon Musk über Trumps Steuerreform: „Groß, vielleicht. Schön? Eher nicht.“
Elon Musk, Milliardär, Raumfahrt-Visionär und – für einen Wimpernschlag – Minister für „Regierungseffizienz“, hat sich in einem Interview enttäuscht über Trumps neuestes politisches...
Rauswurf mit Ansage: AfD soll Bundesgeschäftsstelle räumen – Vermieterin hat die Faxen dicke
Die AfD bekommt Post – und diesmal keine Wahlwerbung: Vor dem Berliner Landgericht läuft eine Räumungsklage gegen ihre Bundesgeschäftsstelle in Berlin-Reinickendorf. Die Eigentümerin...
Klimaklage eines peruanischen Bauern gegen RWE scheitert vor Oberlandesgericht Hamm
Die Berufung des peruanischen Bergführers und Kleinbauern Saul Luciano Lliuya gegen den Energiekonzern RWE ist vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamm gescheitert. Das Gericht...
Interview mit Rechtsanwältin Kerstin Bontschev: Was betroffene Verbraucher nach dem Handelswiss-Betrugsfall jetzt tun sollten
Redaktion: Frau Bontschev, die BaFin warnt aktuell vor der Website handelswiss1.com und wirft den Betreibern vor, ohne Lizenz Finanz- und Kryptodienstleistungen angeboten zu...
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