BAFIN

Fin.Trustly: BaFin ermittelt gegen unbekannte Betreiber

Die Finanzaufsicht BaFin ermittelt gegen die Betreiber der Website fintrustly.com wegen des Verdachts unerlaubter Bankgeschäfte. Sie bieten auf der Website Finanzierungen an, für...

Allgemeines

Der Dritte Wahlgang in Berlin läuft- Jetzt wird Kai Wegner wohl zum Regierenden Bürgermeister gewählt

denn in diesem Wahlgang braucht er nur die meisten Stimmen, da er aber keinen Gegenkandidaten hat, dürfte die Wahl wohl durchgehen. Das ihm...

Bundespolitik

Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften Vom 27. April 2023 Hiermit ordne ich...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Selinexor (Multiples Myelom (nach mindestens 4 Vortherapien, Kombination mit Dexamethason))

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...

Bundespolitik

Bekanntmachung – Förderrichtlinie „mFUND“ – Elfter Aufruf zur Einreichung von Skizzen zur Förderung von datenbasierten Forschungs- und Entwicklungsprojekten der Kategorie „Angewandte Forschung und Experimentelle Entwicklung“ (Förderlinie 2)

Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung Förderrichtlinie „mFUND“ Elfter Aufruf zur Einreichung von Skizzen zur Förderung von datenbasierten Forschungs- und Entwicklungsprojekten der Kategorie...

Landespolitik

Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen

Saarland Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen Vom 27. März 2023 Auf Grund des § 5 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2,...

Umwelt

Bekanntmachung einer Empfehlung und wissenschaftlicher Begründung der Strahlenschutzkommission – Verwendung von Patienten-Strahlenschutzmitteln bei der diagnostischen Anwendung von Röntgenstrahlung am Menschen

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung einer Empfehlung und wissenschaftlicher Begründung der Strahlenschutzkommission Verwendung von Patienten-Strahlenschutzmitteln bei der diagnostischen Anwendung...

Umwelt

Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung für das Kernkraftwerk Neckarwestheim Block II (GKN II) der EnBW Kernkraft GmbH (EnKK) nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes – Stilllegungs- und Abbaugenehmigung (SAG)

Land Baden-Württemberg Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung für das Kernkraftwerk Neckarwestheim Block II (GKN II) der EnBW Kernkraft...

Sicherungsmaßnahmen

Staatsanwaltschaft Augsburg

Staatsanwaltschaft Augsburg Benachrichtigung über die Entschädigung der Opfer einer Straftat und Information über deren Rechte (§ 459 i StPO) 505 Js 139819/​19 In...

Anlegerschutz

Acksteiners Edelfisch wird jetzt doch zum „Stinkefisch“- der Stammgast auf den Bafinseiten

Deutsche Edelfisch, seufz was soll man zu Herrn Acksteiner denn noch sagen? Mit Verlaub Herr Acksteiner, sollte man Ihnen nicht langsam einmal ihre...

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