Justiz

Über Sanierungsmaßnahmen für Offshore-Windpark „Butendiek“ muss erneut tatrichterlich entschieden werden

Der Erfolg der Klage einer Umweltvereinigung auf Anordnung von Sanierungsmaßnahmen nach dem Umweltschadensgesetz setzt nicht voraus, dass die Vereinigung zuvor im behördlichen Verfahren...

Justiz

Erfolglos

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage eines Ehepaares abgewiesen, das seinen russisch klingenden Nachnamen ändern wollte. Die Kläger beantragten bei der beklagten Verbandsgemeinde...

Justiz

Eilentscheidung bestätigt – Untersagung von pornografischen Internetangeboten aus Zypern rechtmäßig

Die Landesanstalt für Medien NRW hat zu Recht auf Grundlage des Jugendmedienschutzstaatsvertrages gegenüber zwei Anbietern mit Sitz in Zypern insgesamt drei Internetseiten mit...

Allgemeines

Gewerkschaftsversammlung 2036 in Berlin

Nachdem man es in den letzten Jahren erreicht hat, das  die Arbetnehmer in Deutschland nur noch 25 Stunden arbeiten müssen, bei einer automatischen...

Allgemeines

Deutschland wird Dank der Grünen zu einem Allmosenstaat

Wirtschaftsminister Robert Habeck wird vom Hoffnungsträger der Grünen zum Arbeitsplatzvernichter in Deutschland und möglicherweise auch zum „Totengräber der Grünen“. In den Umfragen stürzen...

International

Schiesserei

Im US-Bundesstaat Texas hat ein Mann in einem Nachbarhaus fünf Menschen mit einem Sturmgewehr erschossen, darunter ein achtjähriges Kind. Wie die Behörden gestern...

Allgemeines

Moin

Mehr als 160.000 Menschen haben gestern Abend nach Medienberichten allein in der israelischen Küstenstadt Tel Aviv gegen die Politik der rechtsreligiösen Regierung von...

Gesellschaft

Gegenwehr

An den Umsätzen internationaler Konsumgüterkonzerne wie Unilever und Procter & Gamble lässt sich gut erkennen, dass Konsumentinnen und Konsumenten in Europa die teils...

Allgemeines

RKI die Tageszahlen

7-Tage-Inzidenz 10,3 7-Tage-Fallzahl 7-Tage-Fallzahl 8.542 von 8.542 COVID-19 Fälle zum Vortag Keine neuen Fälle COVID-19 Fälle gesamt Gesamt 38.403.667 von 38.403.667 COVID-19 Todesfälle...

Anlegerschutz

arttrade. de zu „feige“ um vor Gericht zu gehen?

Viel Wind hat das Unternehmen um unsere Berichterstattung gemacht dafür, so dachten wir bisher, eine seriöse Rechtsanwaltskanzlei beauftragt. Aber außer „heisser Luft“ kam...

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