Moin
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird heute zu einem Besuch in Rom erwartet. Bestätigt war im Vorfeld zunächst nur ein Empfang von Staatspräsident...
RKI die Tageszahlen
7-Tage-Inzidenz 7,7 7-Tage-Fallzahl 7-Tage-Fallzahl 6.371 von 6.371 COVID-19 Fälle zum Vortag COVID-19-Fälle +924 COVID-19 Fälle gesamt Gesamt 38.417.622 von 38.417.622 COVID-19 Todesfälle zum...
Der Abstieg für Hertha BSC?
Das Fragezeichen kann man wohl weglassen, denn das Hertha BSC sich jetzt noch vor einem Abstieg retten kann, ist unwahrscheinlich. Jetzt heißt es...
Cannergrow und die Rechtsanwälte BGPartner AG aus Bern – ist das alles in Ordnung bei Ihrer Mandantin?
Genannte Rechtsanwälte haben uns versucht „einzuschüchtern“, zumindest mit einem Abmahnschreiben. Natürlich hat diese dubiose Kanzlei dann auch eine Antwort von uns bekommen, denn...
Stellungnahme zu Gesetzentwurf zur Fachkräfteeinwanderung
Ausländische Fachkräfte sollen künftig leichter nach Deutschland kommen können. Damit will die Bundesregierung dem aktuellen Fachkräftemangel entgegenwirken. Der Bundesrat hat sich am 12....
Bundesrat fordert mehr Bundesmittel für die Pflege
Die Bundesregierung will die häusliche Pflege stärken und pflegebedürftige Menschen, Angehörige und Pflegepersonen entlasten. Zu dem Entwurf eines Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes hat der...
Bundesrat für bessere Arbeitsbedingungen in der Paketbranche
Bei der Zustellung von Paketen sollen Werkverträge zukünftig verboten sein. Mit diesem Ziel fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, das „Paketboten-Schutz-Gesetz“ zu ändern....
Heizungsaustauschgesetz
Die Bundesregierung will den Umstieg auf erneuerbare Energien beim Heizen und bei der Warmwasserbereitung vorantreiben. Sie plant dazu, Eigentümer zur Nutzung von mindestens...
Bundesrat fordert Nachbesserungen am Energieeffizienzgesetz
Mit dem Energieeffizienzgesetz (EnEfG) möchte die Bundesregierung wesentliche Anforderungen aus der aktuellen EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) umsetzen. Zu den Regierungsplänen hat der Bundesrat in seiner...
Bundesrat billigt Smart-Meter-Gesetz
In der Sitzung vom 12. Mai 2023 hat der Bundesrat das vom Bundestag beschlossene Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende gebilligt. Ziele...
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