Allgemeines

Totalverlustrisiko: reconcept „Solar Bond Deutschland II“

Zur Zeit legt die reconcept Gruppe einen neuen „reconcept Solar Bond Deutschland II“ auf, deren Mittel von bis zu 10 Mio. Euro für...

Justiz

Kein Schmerzensgeld bei Verunreinigung eines Medikaments

Erhöht die Einnahme eines verunreinigten Arzneimittels das Risiko, an Krebs zu erkranken, um 0,02 %, ist es nicht generell geeignet, psychische Belastungen in...

Justiz

Bedrohung mit einem Verbrechen

Eine strafbare Bedrohung mit einem Verbrechen (§ 241 Abs. 2 StGB) – hier Totschlag – kann darin liegen, eine E-Mail mit einem entsprechenden...

Verbraucherschutzinformationen

Das kundenunfreundliche Unternehmen Zalando und die miesen Bewertungen

Mal ehrlich, bei diesen Bewertungen von Kundenseite, wer will da noch Kunde von Zalando sein. Schwer vorzustellen, dass es Verbraucher gibt, die nach...

Justiz

Vorkaufsrecht der Bezirke im Milieuschutzgebiet: Bindung der Grundstückseigentümerinnen an Vereinbarung mit Bezirk

Grundstückeigentümerinnen in Milieuschutzgebieten in Friedrichshain-Kreuzberg und in Pankow sind weiterhin an die Vereinbarungen gebunden, die sie mit den Bezirken geschlossen haben, um das...

Justiz

Landgericht Berlin verhängt hohe Freiheitsstrafen gegen Bandenmitglieder wegen Kokainschmuggels

Die 38. Große Strafkammer des Landgerichts Berlin hat heute fünf Angeklagte im Alter von 34 bis 38 Jahren u.a. wegen bandenmäßiger Einfuhr von...

Justiz

Kein Familienflüchtlingsschutz bei polygamer Ehe für die weitere Ehefrau eines Flüchtlings

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Berufungsverfahren eine Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zum sogenannten Familienflüchtlingsschutz bestätigt und das anderslautende erstinstanzliche...

Allgemeines

Moin

Die zähen Verhandlungen über eine Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA sind nach ermutigenden Signalen gestern abrupt unterbrochen worden. Die republikanischen Unterhändler verließen...

Allgemeines

RKI die Tageszahlen

7-Tage-Inzidenz 4,8 7-Tage-Fallzahl 7-Tage-Fallzahl 4.021 von 4.021 COVID-19 Fälle zum Vortag COVID-19-Fälle +830 COVID-19 Fälle gesamt Gesamt 38.422.054 von 38.422.054 COVID-19 Todesfälle zum...

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