Sicherungsmaßnahmen

Staatsanwaltschaft München I

Staatsanwaltschaft München I Benachrichtigung des Verletzten über die Einziehung von Wertersatz und die Möglichkeit der Entschädigung (§ 459k StPO) 312 Js 191304/​22 Unter...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Relugolix (Prostatakarzinom, fortgeschritten, hormonsensitiv)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...

Umwelt

Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom 4. Mai...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Etranacogen Dezaparvovec (Hämophilie B); Beschränkung der Versorgungsbefugnis

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...

Bundespolitik

Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) über ein Stellungnahmeverfahren zu Arzneimittel-Festbeträgen

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) über ein Stellungnahmeverfahren zu Arzneimittel-Festbeträgen Vom 5. Juni 2023 Der GKV-Spitzenverband beabsichtigt, auf Basis...

Bundespolitik

Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) über ein Stellungnahmeverfahren zu Arzneimittel-Festbeträgen

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) über ein Stellungnahmeverfahren zu Arzneimittel-Festbeträgen Vom 5. Juni 2023 Der GKV-Spitzenverband hat gemäß § 35 Absatz 5 Satz 3 des...

Bundespolitik

Änderung der Förderrichtlinie „REACT with impact − Förderung des Sozialunternehmertums“

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Änderung der Förderrichtlinie „REACT with impact − Förderung des Sozialunternehmertums“ Vom 1. Juni 2023 Die Förderrichtlinie „REACT with...

Allgemeines

Verbraucherschutz-Podcast: Vorsicht, Betrug!

Was sind klassische Betrugsmaschen? Wie kann ich mich davor schützen? Und was kann ich tun, wenn ich auf einen Betrug reingefallen bin? Diese...

Vorsicht

Die ESMA weist auf die Risiken hin, die sich aus der Bereitstellung von unregulierten Produkten und/oder Dienstleistungen durch Wertpapierfirmen ergebe

Die CSSF weist auf die am 25. Mai 2023 veröffentlichte ESMA-Erklärung hin, in der die Risiken hervorgehoben werden, die sich aus der Bereitstellung...

Allgemeines

Insolvenz: HGKW Holzgaskraftwerk Bad Wildungen GmbH

12 IN 28/23: In dem Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der HGKW Holzgaskraftwerk Bad Wildungen GmbH, Illbruckstraße 1a, 34537 Bad Wildungen (AG Fritzlar, HRB...

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