Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung der Arbeit der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit im Jahr 2022 BVL 125/2023/04 33. Bericht nach...
BeiDie RedaktionMontag, 19.06.2023Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
BeiDie RedaktionMontag, 19.06.2023Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
BeiDie RedaktionMontag, 19.06.2023Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Bekanntmachung nach § 33 Absatz 7 des Vermögensgesetzes über die Durchführung eines Aufgebotsverfahrens nach § 332a Absatz 2...
BeiDie RedaktionMontag, 19.06.2023Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Streichung aus Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – HSO® PLUS Vom...
BeiDie RedaktionMontag, 19.06.2023Bundesministerium der Justiz Bekanntmachung der Neufassung der Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren Vom 28. März 2023 I. Nachfolgend werden die bundeseinheitlichen Richtlinien...
BeiDie RedaktionMontag, 19.06.2023Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
BeiDie RedaktionMontag, 19.06.2023Beschluss vom 13. Juni 2023 – 1 StR 53/23 Das Landgericht München I hat den Münchner Sternekoch Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung in mehreren...
BeiDie RedaktionMontag, 19.06.20238 IN 384/22 In dem Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der HCMV Invest GmbH i. L., Frankfurter Straße 30, 63065 Offenbach am Main (AG...
BeiDie RedaktionMontag, 19.06.2023910 IN 342/23 – 5 -: In dem Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der Fachverlag24 GmbH, Mühlenweg 23, 30826 Garbsen (AG Hannover, HRB 208836),...
BeiDie RedaktionMontag, 19.06.2023
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