Bundespolitik

Bekanntmachung der Arbeit der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit im Jahr 2022 – BVL 125/2023/04 – 33. Bericht nach Inkrafttreten des Gentechnikgesetzes

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung der Arbeit der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit im Jahr 2022 BVL 125/​2023/​04 33. Bericht nach...

Umwelt

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

Umwelt

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

Bundespolitik

Bekanntmachung nach § 33 Absatz 7 des Vermögensgesetzes über die Durchführung eines Aufgebotsverfahrens nach § 332a Absatz 2 bis 5 des Lastenausgleichsgesetzes

Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Bekanntmachung nach § 33 Absatz 7 des Vermögensgesetzes über die Durchführung eines Aufgebotsverfahrens nach § 332a Absatz 2...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Streichung aus Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – HSO® PLUS

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Streichung aus Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – HSO® PLUS Vom...

Allgemeines

Bekanntmachung der Neufassung der Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren

Bundesministerium der Justiz Bekanntmachung der Neufassung der Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren Vom 28. März 2023 I. Nachfolgend werden die bundeseinheitlichen Richtlinien...

Umwelt

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

Allgemeines

Bitte melden Herr Schuhbeck: Verurteilung des Münchner Sternekochs Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung überwiegend rechtskräftig

Beschluss vom 13. Juni 2023 – 1 StR 53/23 Das Landgericht München I hat den Münchner Sternekoch Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung in mehreren...

Insolvenzen

Keine Insolvenz mangels Masse: HCMV Invest GmbH i. L

8 IN 384/22 In dem Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der HCMV Invest GmbH i. L., Frankfurter Straße 30, 63065 Offenbach am Main (AG...

Insolvenzen

Insolvent: Fachverlag24 GmbH

910 IN 342/23 – 5 -: In dem Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der Fachverlag24 GmbH, Mühlenweg 23, 30826 Garbsen (AG Hannover, HRB 208836),...

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