Bundespolitik

Richtlinie zur Förderung internationaler Verbundvorhaben im Rahmen der Nationalen Bioökonomiestrategie „Beiträge zu nachhaltigen und widerstandsfähigen Agrar- und Lebensmittelsystemen“

Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung internationaler Verbundvorhaben im Rahmen der Nationalen Bioökonomiestrategie „Beiträge zu nachhaltigen und widerstandsfähigen Agrar- und Lebensmittelsystemen“...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene: Änderungen hinsichtlich des Pflegeberufegesetzes

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene: Änderungen hinsichtlich des Pflegeberufegesetzes Vom 17. Dezember...

Bundespolitik

Bekanntmachung – Festlegung von Unterscheidungszeichen für Verwaltungsbezirke für die Kennzeichnung von Kraftfahrzeugen

Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung Festlegung von Unterscheidungszeichen für Verwaltungsbezirke für die Kennzeichnung von Kraftfahrzeugen Vom 5. Juni 2023 Auf entsprechenden Antrag hat...

Bundespolitik

Bekanntmachung des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen Vom 8. Mai 2023 Auf Grund des § 12 des Pflanzengesundheitsgesetzes vom 5. Juli 2021 (BGBl. I...

Deutschland

Bekanntmachung des Standards für die Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokollen in XML nach § 11 Absatz 2 der Patentverordnung

Deutsches Patent- und Markenamt Bekanntmachung des Standards für die Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokollen in XML nach § 11 Absatz 2 der Patentverordnung Vom...

Wirtschaft

Zinshammer

Die türkische Zentralbank hat eine drastische Änderung ihrer Geldpolitik angekündigt. Unter der neuen Leitung von Hafize Gaye Erkan wird der Leitzins von 8,5...

Justiz

Verhandlungstermin am 27. Juni 2023 um 11.30 Uhr, Saal E 101,  in Sachen KVB 56/22 (Amazon.com, Inc. – Feststellung der überragenden marktübergreifenden Bedeutung für den Wettbewerb)

Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt erstmals über eine Beschwerde gegen eine Feststellung nach § 19a Abs. 1 GWB. Die am 19. Januar 2021...

International

Wird aus einer Rettungsaktion jetzt eine Bergungsaktion?

Das Tauchboot namens „Titan“ wird vermisst, und die Betreiber von OceanGate Expeditions geben an, dass die Atemluft an Bord für etwa 96 Stunden...

Europa

Warnung

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat davor gewarnt, eingefrorene russische Vermögenswerte für den Wiederaufbau der Ukraine zu verwenden. Gestern äußerte er sich am...

Europa

EuGH

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Ungarn mit einer weiteren Asylregel gegen EU-Recht verstößt. Das Gericht urteilte heute in Luxemburg, dass die...

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