Allgemeines

Verbraucherfreundlich

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil die Rechte von Verbrauchern mit Rechtsschutzversicherung gestärkt. In dem konkreten Fall ging es um den...

Bundespolitik

ADLER Real Estate GmbH-Aufforderung zur Stimmabgabe

Aufforderung zur Stimmabgabe XS1713464524 05.06.2024 WICHTIGER HINWEIS WICHTIG: Lesen Sie bitte erst den nachstehenden Haftungsausschluss, bevor Sie fortfahren. Der folgende Haftungsausschluss gilt für...

Bundespolitik

Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 99 „Verschiedenes“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 99 „Verschiedenes“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

Bundespolitik

Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen und über die Festsetzung eines Verhandlungstermins

Freistaat Sachsen Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen und über die Festsetzung eines Verhandlungstermins Vom 14. Mai 2024 I. Der...

Bundespolitik

Änderung der Bekanntmachung der wissenschaftlichen Bewertung des Bundesamtes für Strahlenschutz gemäß § 84 Absatz 3 des Strahlenschutzgesetzes – Lungenkrebsfrüherkennung mittels Niedrigdosis-Computertomographie

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Änderung der Bekanntmachung der wissenschaftlichen Bewertung des Bundesamtes für Strahlenschutz gemäß § 84 Absatz 3 des Strahlenschutzgesetzes...

Bundespolitik

Geschäftsverteilungsplan des Bundessozialgerichts für das Jahr 2024 in der Fassung der 2. Änderung des Geschäftsverteilungsplans des Bundessozialgerichts für das Jahr 2024 (Stand 1. Mai 2024)

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Geschäftsverteilungsplan des Bundessozialgerichts für das Jahr 2024 in der Fassung der 2. Änderung des Geschäftsverteilungsplans des Bundessozialgerichts für...

BAFIN

Website iqcapitalinvest.org: BaFin warnt vor IQ Capital Invest

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat eine Warnung vor den Angeboten von IQ Capital Invest ausgesprochen. Es besteht der Verdacht, dass die Betreiber...

BAFIN

BaFin verhängt Geldbuße gegen Epigenomics AG wegen Verstoßes gegen Wertpapierhandelsgesetz

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 8. April 2024 eine Geldbuße in Höhe von 25.000 Euro gegen die Epigenomics AG verhängt. Der...

Deutschland

Insolvenz: renesim GmbH

Az.: 1507 IN 1734/24 | In dem Verfahren über den Antrag d. renesim GmbH, Amiraplatz 1, 80333 München, vertreten durch den Geschäftsführer Schmidt-Sailer...

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