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Spanien

jorono (CC0), Pixabay
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Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez steht vor der Herausforderung, eine Regierungskoalition zu bilden. Mit elf vertretenen Parteien im neuen Parlament gestaltet sich die Regierungsbildung als komplexes Puzzle. Sánchez, der eine stabile Mehrheit anstrebt, muss sich dabei auf Kleinstparteien und regionale Akteure stützen.

Die übliche politische Gleichung, bei der die stärkste politische Kraft die Regierungsbildung versucht, funktioniert aufgrund der politischen Fragmentierung nicht mehr. Die Frage, wer den Auftrag zur Regierungsbildung erhält, bleibt zentral. Die großen Blöcke, die konservative Volkspartei (PP) und die sozialdemokratische Sozialistische Partei (PSOE), verfügen nicht über eine eigene stabile Mehrheit. Daher könnten die kleineren Parteien, darunter auch separatistische Gruppen aus Katalonien, eine entscheidende Rolle spielen.

Die konstituierende Parlamentssitzung gibt Einblick in die politische Dynamik, während Sánchez versucht, eine linke Mehrheit für die Regierungsbildung zu gewinnen und sich einer Neuwahl zu entziehen. König Felipe VI. muss den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen, wobei die Frist für Neuwahlen erst beginnt, wenn ein Kandidat zur Wahl steht.

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