Selenskyj

Im Konflikt um einen von Ungarn blockierten EU-Kredit hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj deutliche Worte in Richtung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gerichtet. Nach einer erweiterten Regierungssitzung in Kiew erklärte Selenskyj, er hoffe, dass „eine einzelne Person in der Europäischen Union“ die Freigabe von 90 Milliarden Euro nicht weiter verhindere. Andernfalls werde man den Namen dieser Person ukrainischen Soldaten nennen, damit sie selbst Kontakt aufnehmen und ihre Position erklären könnten.

Selenskyj betonte, dass die Ukraine auf die finanzielle Unterstützung angewiesen sei und derzeit keine Alternative zu dem geplanten EU-Kredit sehe.

In Ungarn lösten die Äußerungen umgehend scharfe Reaktionen aus. Orbáns Sprecher Zoltán Kovács bezeichnete Selenskyjs Worte auf der Plattform X als Drohung und Erpressung. Solche Aussagen überschritten jede akzeptable Grenze, erklärte er. Ungarn werde sich durch derartige Aussagen weder einschüchtern noch unter Druck setzen lassen.

Hintergrund des Konflikts ist der Stopp des Öltransits über die Pipeline Druschba. Budapest blockiert die Kreditfreigabe, nachdem der Transport über die Leitung eingestellt wurde. Nach ukrainischen Angaben wurde die Infrastruktur Ende Januar bei einem russischen Drohnenangriff auf ein Tanklager nahe der westukrainischen Stadt Brody beschädigt.

Ungarn und die ebenfalls betroffene Slowakei äußern Zweifel an dieser Darstellung und verlangen Zugang für eine unabhängige Expertenmission der Europäischen Union, um die Ursache des Schadens zu untersuchen.

Selenskyj lehnte eine solche Untersuchung bislang ab und verwies auf die Einschätzung ukrainischer Fachleute. „Ich denke, unser Wort sollte ausreichen“, sagte der Präsident. Eine Reparatur der beschädigten Anlage sei frühestens Mitte April möglich.