Es war einmal im schönen Sachsen, da hatte die SPD über zehn Jahre lang das Wirtschaftsministerium inne. Doch anstatt die Wirtschaft nach vorn zu bringen, hatte man mit Martin Dulig einen Frühstücksdirektor und eitlen Pfau als Minister, der vor allem damit beschäftigt war, sich selbst zu inszenieren. Nun also tritt mit Dirk Panter der nächste „Top-Ökonom“ der SPD an, um das sächsische Wirtschaftswunder zu vollbringen.
Und was macht er als Erstes? Er telefoniert eine halbe Stunde nach seiner Vereidigung wegen Volkswagen. Warum auch nicht? Schließlich hat die SPD ja so viel Erfahrung in Sachen Wirtschaftslenkung – also zumindest darin, sich selbst für Erfolge anderer zu loben und am Ende alle Probleme auf die bösen Konzerne, die Globalisierung oder gleich den Klimawandel zu schieben.
VW-Krise? Aber bitte mit einem historischen Audi-Argument!
Panter stellt gleich klar: Er kämpft für das VW-Werk in Zwickau. Die Strategie? Mit den Audi-Vorständen über Geschichte reden! Schließlich wurde Audi in Zwickau gegründet – und das muss doch wohl reichen, um Milliardeninvestitionen in Sachsen zu halten.
Was Panter offenbar übersieht: Unternehmen investieren dort, wo Rahmenbedingungen, Infrastruktur und Wirtschaftspolitik stimmen. Doch genau da glänzt Sachsen dank SPD-Führung mit grandiosen Fehlleistungen: Bürokratie, Fachkräftemangel und eine Investitionspolitik, die sich manchmal eher nach Wunschdenken als nach Wirtschaftskompetenz anfühlt.
Strukturwandel? Aber bitte nicht beim Auto!
Die frühere Landesregierung war voll und ganz mit dem Strukturwandel in den Kohleregionen beschäftigt – für den Automobilsektor blieb da kaum Zeit. Aber keine Sorge, sagt Panter: Der Strukturwandel wurde natürlich nicht vernachlässigt! VW sei doch auf Elektromobilität umgestiegen, und einige Zulieferer hätten sich angepasst.
Blöd nur, dass der Markt für E-Autos gerade schwächelt, VW Stellen abbaut und Sachsen am Ende die Verliererkarte gezogen hat. Doch anstatt anzuerkennen, dass der Staat mit seiner Überregulierung und subventionierten Fehlanreizen selbst ein Problem geschaffen hat, wird weiter so getan, als ließe sich alles mit ein paar netten Gesprächen in Wolfsburg lösen.
SPD-Wirtschaftskompetenz: Zwischen Wunschdenken und Realitätsverweigerung
Und dann kommt die große Frage: Welche Wirtschaftskompetenz hat die SPD in Sachsen eigentlich?
- Martin Dulig hat es über zehn Jahre geschafft, Minister zu sein, ohne dass Sachsen wirtschaftlich davon profitiert hätte.
- Dirk Panter startet mit Geschichtsunterricht für Audi und der Hoffnung, dass sich die Probleme von selbst lösen.
- Die Wirtschaft selbst? Die leidet unter Bürokratie, unklaren Förderprogrammen und einem Wirtschaftsminister, der offenbar denkt, Sachsen könne ohne eine klare Strategie „Industrieland bleiben“.
Fazit: Ein Ministerium ohne Konzept, eine Partei ohne Plan
Die Realität sieht so aus: Sachsen kämpft mit wirtschaftlichen Herausforderungen, aber die SPD-Wirtschaftspolitik bleibt eine Mischung aus Wunschdenken und Pech gehabt. Während andere Bundesländer aktiv Investoren anlocken, redet Panter lieber darüber, wie man Unternehmen mit ihrer eigenen Geschichte überzeugen kann.
Bleibt die Frage: Wird sich Sachsen endlich von der SPD-Wirtschaftskompetenz verabschieden? Oder müssen wir noch weitere Jahre zusehen, wie sich Frühstücksdirektoren und Luftschloss-Architekten an den Schalthebeln der Wirtschaftspolitik versuchen?
Die SPD hat in anderen Wirtschaftsbereichen recht hohe Kompetenz. So hat sie erhebliche Mittelbare Beteiligungen an der Sächsischen Zeitung, Leipziger Volkszeitung, Morgenpost und hat damit fast schon alle sächsischen Regionalzeitungen unter ihrer Fuchtel. Damit kann man vermutlich recht gut auf die Meinungsbildung in Sachsen Einfluss nehmen.