Am heutigen Freitag wird die EU-Kommission in einer Videokonferenz über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten. Schon im Mai hatte die Kommissionschefin Ursula von der Leyen ein 750-Milliarden-Euro-Programm namens “Next Generation EU” vorgeschlagen, welches über Kredite finanziert werden soll. Es ist dabei angedacht, diesen Betrag bis 2027 auf insgesamt 1,85 Billionen Euro zu erhöhen
Die Kommission will davon 500 Milliarden Euro als Zuschüsse an die Mitgliedsstaaten verteilen plus weitere 250 Milliarden Euro als Kredite. Ausgehend von einer erarbeiteten Verteilschlüssel sollen die von der Pandemie am schlimmsten getroffenen Staaten am meisten unterstützt werden: So seien allein 173 Milliarden Euro Zuschüsse und Kredite für Italien, 140 Milliarden für Spanien, für Frankreich knapp 39 Milliarden und für Deutschland 28,8 Milliarden Euro vorgesehen.
Um dieses Geld müssen sich die Staaten voraussichtlich mit konkreten Plänen bewerben und versprechen, sich an wirtschaftspolitische Empfehlungen der Kommission zu halten. Dabei sollen auch die übergeordneten EU-Ziele berücksichtigt werden, d.h. Klimaschutz, Digitalisierung und die Modernisierung der Wirtschaft.
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