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LisetteBrodey (CC0), Pixabay
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US-Präsident Donald Trump trifft am Montag erneut den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu im Weißen Haus. Im Mittelpunkt des Treffens stehen zwei hochbrisante Themen: der anhaltende Krieg im Gazastreifen sowie die von Trump verhängten weltweiten Strafzölle – darunter auch ein 17 % Zoll auf Importe aus Israel.

Der Besuch erfolgt vor dem Hintergrund einer erneuten Eskalation in Gaza: Nachdem eine zweimonatige Waffenruhe am 19. März endete, hat Israel seine Angriffe auf Hamas-Stellungen im Gazastreifen wieder aufgenommen. Dabei kam es zu einer massiven Fluchtbewegung der palästinensischen Zivilbevölkerung – hunderttausende Menschen sind auf der Flucht. Ein neuer israelischer Vorschlag für eine Waffenruhe wurde bislang von der Hamas nicht beantwortet.

Netanjahu ist der erste Regierungschef, der seit Verkündung der neuen US-Zölle die Möglichkeit hat, persönlich bei Trump vorzusprechen. Israel hatte im Vorfeld bereits alle Zölle auf US-Exporte aufgehoben, um den US-Präsidenten zu einem Entgegenkommen zu bewegen. Doch offenbar ohne Erfolg: Die US-Regierung begründet die 17 %-Abgabe mit „nichttarifären Handelshemmnissen“, wie etwa mangelndem Schutz geistigen Eigentums sowie einem anhaltenden Handelsdefizit der USA gegenüber Israel.

Der letzte Besuch Netanjahus bei Trump datiert auf den 4. Februar. Damals hatte Trump mit einer umstrittenen Äußerung für Schlagzeilen gesorgt, wonach die USA die Kontrolle über den Gazastreifen übernehmen und rund zwei Millionen Palästinenser in Nachbarländer umsiedeln könnten – ein Vorschlag, der international auf scharfe Kritik stieß.

Das heutige Treffen dürfte auch im Kontext des beginnenden US-Wahlkampfs und der wachsenden globalen Spannungen aufmerksam beobachtet werden. Ob Netanjahu Trump von einer Zoll-Rücknahme überzeugen kann, ist offen – die Beziehungen der beiden sind eng, doch Trumps „America First“-Kurs bleibt kompromisslos.

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