Bundespolitik
Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten im Programm Eurostars 3
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten im Programm Eurostars 3 Vom 15. März 2023 Die Richtlinie zur Förderung...
Bekanntmachung über einen Antrag auf Erlass einer Verordnung zur Erstreckung der Rechtsnormen eines Tarifvertrags für das Maler- und Lackiererhandwerk und den Entwurf einer Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Maler- und Lackiererhandwerk
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über einen Antrag auf Erlass einer Verordnung zur Erstreckung der Rechtsnormen eines Tarifvertrags für das Maler- und...
Änderung der Richtlinie zur Förderung der gesundheitlichen Chancengleichheit durch gesunde Ernährung und Bewegung im Rahmen der Europäischen Partnerschaft ERA4Health
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Richtlinie zur Förderung der gesundheitlichen Chancengleichheit durch gesunde Ernährung und Bewegung im Rahmen der Europäischen Partnerschaft...
Bekanntmachung Nr. 3/2023 vom: 06.03.2023 Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Bekanntmachung Nr. 3/2023 Vom 6. März 2023 Folgende Medien wurden von der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz gemäß §...
Bekanntmachung des Entwurfs einer bindenden Festsetzung von Mindestentgelten sowie zur Entgeltumwandlung für die mit der Herstellung von Spielwaren, Christbaumschmuck, Festartikeln und verwandten Artikeln (ausgenommen Fest- und Dekorationsartikel aus Papier und Pappe) sowie von Souvenirs in Heimarbeit Beschäftigten
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung des Entwurfs einer bindenden Festsetzung von Mindestentgelten sowie zur Entgeltumwandlung für die mit der Herstellung von Spielwaren,...
Förderbekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur themenoffenen Förderung von neuen Versorgungsformen gemäß § 92a Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zur Weiterentwicklung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (zweistufiges Verfahren)
Bundesministerium für Gesundheit Förderbekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur themenoffenen Förderung von neuen Versorgungsformen gemäß § 92a Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)...
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis –
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis – Vom 6. März 2023...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung einer Stoffgruppe gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung einer Stoffgruppe gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Änderung der Bekanntmachung zu der Fischerei in der Ostsee unter den Ausnahmemöglichkeiten während der Sperrzeiten für Dorsch nach der Verordnung (EU) 2022/2090
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Änderung der Bekanntmachung zu der Fischerei in der Ostsee unter den Ausnahmemöglichkeiten während der Sperrzeiten für Dorsch nach...
Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen für das Hotel- und Gaststättengewerbe
Land Niedersachsen Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen für das Hotel- und Gaststättengewerbe Vom 1....
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