Bundespolitik
Unabhängiger Kontrollrat: Bekanntmachung der Verfahrensordnung
Unabhängiger Kontrollrat Bekanntmachung der Verfahrensordnung Vom 7. März 2023 In der Anlage mache ich die Verfahrensordnung des Unabhängigen Kontrollrats bekannt, die dieser sich...
Bekanntmachung zu einem zeitweisen Fangverbot zum Schutz des Europäischen Aals
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung zu einem zeitweisen Fangverbot zum Schutz des Europäischen Aals Vom 9. März 2023 Nach Artikel 13 der Verordnung...
518. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 518. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 14. Oktober 2022 Gemäß § 34 Absatz 1 Satz 2...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) − Birkenrindenextrakt (Wundbehandlung bei Epidermolysis bullosa (ab 6 Monaten))
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung Nr. 03/32/32 zum Modell- und Demonstrationsvorhaben „Demonstrationsbetriebe Integrierter Pflanzenbau − Modellregion Rheinland-Pfalz“
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 03/32/32 zum Modell- und Demonstrationsvorhaben „Demonstrationsbetriebe Integrierter Pflanzenbau − Modellregion Rheinland-Pfalz“ Vom 15. März 2023 Interessenbekundungsverfahren Die...
Bekanntmachung über die Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 18 (Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 20 (Handels- und Vermittlungsgeschäfte), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 21 (Schutzausrüstung), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 22 (Sprengstoffe), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 24 (Vorübergehende Ausfuhren und Verbringungen), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 25 (besondere Fallgruppen), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 26 (Streitkräfte), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 27 (Zertifizierte Empfänger) und der Allgemeinen Genehmigung Nr. 28 (zum Übereinkommen über Ausfuhrkontrollen im Rüstungsbereich)
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Bekanntmachung über die Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 18 (Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19...
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema Forschungs- und Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und der Ukraine
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema Forschungs- und Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und der Ukraine Vom 30. März 2023...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der STIKO-Empfehlungen zur Impfung gegen COVID-19
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der STIKO-Empfehlungen zur Impfung gegen COVID-19 Vom 16. Februar...
Bekanntmachung über die Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 14 (Pumpen und Ventile), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 (Brexit), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 (Telekommunikation und Informationssicherheit), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17 (Frequenzumwandler) sowie der Allgemeinen Genehmigung Nr. 30 (Nicht sensitive Irangeschäfte) vom: 17.03.2023
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Bekanntmachung über die Verlängerung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG), der Allgemeinen Genehmigung...
Bekanntmachung einer Erklärung gegenüber der Europäischen Organisation für die Nutzung meteorologischer Satelliten (EUMETSAT) nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 der Verordnung über die Gewährung diplomatischer Vorrechte und Immunitäten im Bereich der Sozialen Sicherheit an durch zwischenstaatliche Vereinbarungen geschaffene Organisationen
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung einer Erklärung gegenüber der Europäischen Organisation für die Nutzung meteorologischer Satelliten (EUMETSAT) nach § 1 Absatz 1 Nummer 2...
Neueste Kommentare