Bundesarbeitsagentur mit Milliardenloch

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet für 2011 mit einem Haushaltsdefizit von 4,3 Milliarden Euro.
Der Betrag müsse vollständig durch ein Darlehen oder einen Zuschuss des Bundes gedeckt werden, weil alle Rücklagen aufgebraucht seien, teilte die Behörde nach der Sitzung ihres Verwaltungsrates in Nürnberg mit. Obwohl der Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2011 von derzeit 2,8 auf 3,0 Prozent angehoben wird und die gute Arbeitsmarktlage höhere Einnahmen als im Vorjahr in die Kassen spülen wird, könnten die Ausgaben nicht in voller Höhe gedeckt werden. Allerdings erlaube es der nun verabschiedete Haushalt „die aktive Arbeitsmarktpolitik auf einem angemessen hohen Niveau weiterzufahren“, betonte der Vorsitzende des Verwaltungsrates, Peter Clever, von der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände.