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Andy Burnhams Weg nach Downing Street

aitoff (CC0), Pixabay
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Nach dem Rücktritt von Keir Starmer beginnt bei Labour die Suche nach einer neuen Parteiführung. Viel Spannung dürfte dabei allerdings kaum aufkommen: Andy Burnham ist bislang der einzige Abgeordnete, der seine Kandidatur offiziell angekündigt hat. Der frühere Bürgermeister von Greater Manchester gilt damit als klarer Favorit — und könnte schon in wenigen Wochen britischer Premierminister werden.

Burnhams möglicher Aufstieg wäre bemerkenswert schnell. Erst vor Kurzem war er bei einer Nachwahl im Wahlkreis Makerfield ins Unterhaus zurückgekehrt. Nun könnte er bereits in die Downing Street einziehen.

Nach den Regeln der Labour-Partei haben Kandidaten vom 9. bis 15. Juli Zeit, die nötigen Unterstützer zu sammeln. Wer antreten will, braucht die Nominierung von 20 Prozent der Labour-Abgeordneten. Bei derzeit 403 Labour-Mandaten bedeutet das: 81 Abgeordnete müssen hinter einer Kandidatur stehen.

Zusätzlich benötigen Bewerber Unterstützung aus der Parteibasis oder von angeschlossenen Organisationen. Dazu zählen Gewerkschaften und sozialistische Gesellschaften, die traditionell eine wichtige Rolle innerhalb der Labour-Partei spielen.

Am 13. Juli ist eine Anhörung vor der Parlamentsfraktion vorgesehen. Dort können Kandidaten Fragen der Labour-Abgeordneten beantworten. Sollte Burnham bis dahin der einzige Bewerber bleiben, würde er diese Runde praktisch ohne Gegenkandidaten bestreiten.

Der wahrscheinlichste Fall ist derzeit genau dieser: Burnham bleibt allein im Rennen. Andere prominente Namen haben sich bislang nicht in Stellung gebracht. Der frühere Gesundheitsminister Wes Streeting galt zunächst als möglicher Herausforderer, stellte sich nach Starmers Rücktritt jedoch hinter Burnham und verzichtete auf eine eigene Kandidatur.

Sollte kein weiterer Bewerber antreten, könnte Burnham bereits am 17. Juli zum neuen Labour-Chef erklärt werden. Premierminister wäre er damit allerdings noch nicht sofort. Keir Starmer müsste zunächst formell seinen Rücktritt bei König Charles III. einreichen. Anschließend würde der König Burnham mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Da die Parteientscheidung an einem Freitag fallen würde, dürfte der offizielle Machtwechsel erst am darauffolgenden Montag, dem 20. Juli, stattfinden.

Sollte doch noch ein Gegenkandidat antreten, würde sich das Verfahren deutlich verlängern. Dann käme es während der parlamentarischen Sommerpause zu einer Abstimmung unter Labour-Mitgliedern und gewerkschaftlich angeschlossenen Unterstützern. Die Wahlphase wäre für August vorgesehen, das Ergebnis würde Ende August verkündet. Starmer bliebe in diesem Fall bis zur Rückkehr des Parlaments Anfang September Premierminister.

Eine vorgezogene Parlamentswahl hat Burnham bereits ausgeschlossen. Er wolle auf Grundlage des Labour-Wahlprogramms von 2024 regieren, erklärte er. Rechtlich wäre er dazu auch nicht verpflichtet. In Großbritannien wählen die Bürgerinnen und Bürger Abgeordnete und Parteien, nicht direkt den Premierminister. Die Mehrheitspartei bestimmt ihre Führung selbst.

Dennoch dürfte die Frage nach der demokratischen Legitimation nicht ausbleiben. Schon Theresa May, Boris Johnson, Liz Truss und Rishi Sunak kamen während einer laufenden Legislaturperiode ins Amt, ohne zuvor selbst eine Parlamentswahl gewonnen zu haben. Auch Burnham müsste sich deshalb wohl den Vorwurf gefallen lassen, ohne eigenes Mandat der Wähler ins höchste Regierungsamt aufzurücken.

Die nächste Parlamentswahl muss spätestens 2029 stattfinden. Ob Burnham vorher doch noch eine Wahl ansetzt, dürfte von seiner politischen Lage abhängen: von Umfragen, parteiinterner Stabilität und der Frage, ob er sich ein eigenes Mandat für einen neuen Regierungskurs sichern will.

Vorerst aber deutet vieles auf einen nahezu reibungslosen Machtwechsel hin. Aus dem Bürgermeister von Manchester könnte binnen weniger Wochen der nächste Hausherr in Downing Street 10 werden.

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