Alles nur noch Theorie?

Die europäischen Budgetregeln gibt es noch.
Zumindest auf dem Papier.

In der Praxis zeigt sich ein anderes Bild: Mehr als die Hälfte der EU-Staaten hat im vergangenen Jahr die eigenen Defizit- und Schuldenvorgaben gerissen. Was einst als Stabilitäts- und Wachstumspakt gedacht war, wirkt zunehmend wie eine freundliche Empfehlung mit optionalem Charakter.

Laut aktuellen Daten von Eurostat gaben – mit Ausnahme von Zypern, Dänemark, Irland, Griechenland und Portugal – sämtliche EU-Länder mehr Geld aus, als sie einnahmen. Sparsamkeit ist offenbar zur Minderheitenposition geworden.

Besonders kreativ zeigte sich dabei Rumänien mit einem Defizit von 7,9 Prozent der Wirtschaftsleistung. Aber auch andere Länder spielen munter mit: Österreich etwa kommt auf 4,5 Prozent – deutlich über der eigentlich geltenden Grenze von drei Prozent.

Insgesamt überschritten elf Mitgliedsstaaten genau diese Marke. Eine Zahl, die die Frage aufwirft, ob es sich bei den Regeln noch um verbindliche Leitplanken handelt – oder eher um nostalgische Erinnerungen an eine Zeit, in der man sich daran gehalten hat.

Offiziell drohen bei Verstößen sogenannte Defizitverfahren. Diese laufen bereits gegen mehrere Länder, darunter Frankreich, Italien und Österreich. In der Theorie kann das zu Sanktionen führen.

In der Praxis jedoch scheint das Prinzip eher zu lauten:
Alle wissen, wie es laufen sollte – aber viele machen es anders.

Oder anders gesagt:
Die Regeln stehen noch.
Nur hält sich kaum noch jemand daran.