Diebewertung

Russland weitet seine Zensurpolitik aus.

Erstmals hat Russland den Weg für eine gesetzlich Sperrung von Internetseiten freigemacht. Künftig wird es eine schwarze Liste mit verbotenen Inhalten geben. Die Abgeordneten der Staatsduma nahmen das offiziell für den besseren Kinderschutz initiierte Gesetz mehrheitlich an. Das Vorhaben hat internationale Proteste ausgelöst. Die Gegner des Gesetzes warnen vor Zensur. Das Internet gilt in der ansonsten von Staatsmedien geprägten Medienlandschaft bislang als einer der letzten Räume für Meinungsfreiheit in Russland.